„Beim SPD-Hessengipfel in Friedewald wurde jede Menge heißer Luft produziert. Könnte K+S seine anfallenden Produktionsabwässer genauso leicht eindampfen, wäre das Entsorgungsproblem fast gelöst“, erklärt der Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat der CDU Hersfeld-Rotenburg Timo Lübeck. Er warf der hessischen SPD den Versuch vor, die Sorgen der K+S-Beschäftigten aus wahltaktischen Gründen zu instrumentalisieren.
Hintergrund ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in Friedewald, bei der sich der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel mit den unter der Produktionsdrosselung leidenden Kalibergleuten solidarisieren wollte. Er kritisierte, dass eine angebliche sozialdemokratische Gesetzesinitiative zur Verlängerung von Kurzarbeit seit langem vom Bundeskanzleramt blockiert werde. Eine solche Initiative gibt es jedoch gar nicht, wie das Bundesarbeitsministerium inzwischen bestätigte.
„Es ist nicht nur peinlich, sondern auch unredlich, den K+S-Mitarbeitern Initiativen vorzugaukeln, die es nie gegeben hat. Dafür sollte sich Herr Schäfer-Gümbel bei den Kali-Kumpeln entschuldigen“, so Lübeck. Alleine mit Sprüchen über „kleine Leute“ und „soziale Gerechtigkeit“ löse man im Werratal nicht ein einziges Problem.
Lübeck erinnerte daran, dass es in der osthessischen Kaliregion parteiübergreifende Bemühungen gebe, die Produktion langfristig zu sichern. „Vor Ort sind wir uns in dieser Frage einig. Parteipolitische Profilierungsversuche aus Wiesbaden und Berlin sind deshalb fehl am Platz. Sie helfen uns konkret nicht weiter.“